14. Oktober 2021   Stadtpolitik

DIE LINKE., Volt und Die PARTEI gründen Ratsgruppe

Pressemitteilung der Ratsfraktion der LINKEN

Gewählte Ratsmitglieder der Parteien DIE LINKE., Volt und Die PARTEI gründen Gruppe. Viertstärkste Kraft im Braunschweiger Stadtrat

Nach Gesprächen in vertrauensvoller und konstruktiver Atmosphäre haben die Vertreterinnen und Vertreter der Parteien DIE LINKE., Volt und Die PARTEI sich aufgrund großer inhaltlicher Übereinstimmungen entschlossen, eine Gruppe im Rat der Stadt Braunschweig zu bilden.

Alle drei Parteien verfolgen das Ziel, allen Einwohner:innen, unabhängig von ihrer Einkommenssituation, Herkunft, Geschlecht, Alter, familiärer Situation, Bildungsstand, Hautfarbe oder sexueller Orientierung die bestmöglichen Bedingungen für ein gutes Leben zu gewährleisten. Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, Mobilität, Chancengleichheit in der Bildung, eine gute Kinderbetreuung, Sport-, Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten, eine gesunde Umwelt, aber auch Unterstützung für all diejenigen, die in unserer Gesellschaft zu den Benachteiligten gehören und Hilfe brauchen. Die Parteien setzen sich für den Erhalt und den Ausbau demokratischer Werte und ein solidarisches Europa ein und lehnen Rechtsradikalismus, Rassismus und Antisemitismus entschieden ab. Dabei sind eine nachhaltige Politik sowie der Klimaschutz die Grundlage für die Entscheidungen der Gruppe.

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08. September 2021   Stadtpolitik

Aufruf des Bündnis gegen Rechts

Keine Wahl für Nazis

Samstag, 11.09.2021

  • 14:30 Uhr Schlossplatz: Kundgebung des Bündnis gegen Rechts
  • 17:30 Uhr Tostmannplatz: Versammlung von ART (Aktiv für Respekt und Toleranz), unterstützt durch das Bündnis gegen Rechts

Einen Tag vor den Kommunalwahlen will die Nazisplittergruppe „Die Rechte“ ein weiteres Mal Kundgebungen in Braunschweig durchführen. Nach der Ablehnung der Zulassung ihres OB-Kandidaten spricht sie jetzt von „Wahlbetrug“.
Aber der Anlass ist nicht entscheidend: Die hinreichend bekannte gewaltbereite, bedrohliche und gefährliche Nazitruppe will wieder öffentlich auftreten.
Wir werden das nicht ohne Protest geschehen lassen!

Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass braune Aufzüge Geschichte werden. Bedrohungen und Attacken können uns nicht einschüchtern.

Überall wird es Widerstand geben:
Unsere Freund*innen von ART (Aktiv für Respekt und Toleranz) und das Bündnis gegen Rechts rufen für 17:30 Uhr zur Kundgebung auf.

Ein Braunschweig ohne Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und ohne Nazis ist unser Ziel.

Also: 11.09., 14:30 Schlossplatz, 17:30 Uhr Tostmannplatz.

19. Juni 2021   Stadtpolitik

Friedenskundgebung 22.06.21

Zerstörtes Murmansk

22. Juni 2021, 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
Für Frieden, Abrüstung und internationale Zusammenarbeit

Kundgebung: Dienstag, 22. Juni 2021, 16 Uhr, Schlossplatz Braunschweig.
Es sprechen: Ursula Weisser-Roelle, DIE LINKE; Elke Almut Dieter, Friedensbündnis; Werner Hensel,
DKP; Musikprogramm mit der Gruppe Agitprop, Hannover

Gedenken
Um 18 Uhr Gedenken am Ehrenmal für Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter auf dem sog. Ausländerfriedhof am Brodweg. Dort wird der Attaché des russischen Generalkonsulats, Mikhail  Selenkin ein Grußwort sprechen. Alfred Hartung (VVN-BdA) wird zum Thema Zwangsarbeit reden.

Vortrag und Diskussion
Mittwoch, 23, Juni 2021, 18 Uhr, Gewerkschaftshaus, Wilhelmstraße 5, Braunschweig. Mit Dr.Ulrich Schneider, Historiker, Sprecher der VVN-BdA, Generalsekretär der internationalen Föderation
der Widerstandskämpfer. Diese Veranstaltung kann auch im Internet verfolgt werden. Dafür kann man sich über die Internetseiten der einladenden Organisationen anmelden.

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17. Juli 2021   Stadtpolitik

Erklärung zum Schutz der Versammlungsfreiheit in Braunschweig

Am Samstag dem 03.07.2021 hat das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts eine Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in der Millenniumshalle (Madamenweg) durchgeführt. Die Kundgebung war der Versammlungsbehörde ordnungsgemäß angezeigt worden, ein Kooperationsgespräch von Versammlungsleitung, Ordnungsbehörde und Polizei fand im Vorfeld statt. Versammlungen am selben Ort hat das Bündnis dort bereits dreimal konfliktfrei ohne eine Beschränkung der Zugänge durch die Polizei durchgeführt.

Die Durchführung der Versammlung am 03.07. dagegen wurde am Versammlungstag im erheblichen Maß durch die Polizei vor Ort behindert:

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06. Mai 2021   Stadtpolitik

Gedenkveranstaltung - 8.Mai Jahrestag der Befreiung

Gedenkveranstaltung und Aktion Stolpersteine

Das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts führt zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus wie jedes Jahr eine Gedenkveranstaltung durch:

08.05.2021, 11:00 Uhr, Gedenkveranstaltung „Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit“

Gedenkstätte KZ-Außenlager, Schillstraße, Braunschweig

Es sprechen: Udo Sommerfeld (Bündnis gegen Rechts), Uwe Fritsch (ehemaliger Betriebsratsvorsitzender VW), Lars Skowronski (AK Andere Geschichte)

Musikalische Umrahmung: Isabel Neuenfeldt

Graffiti-Aktion: Nils Oskamp (Künstler, Ausstellung „Drei Steine“)

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