Stadtpolitik

11. April 2021  

Kreisparteitag - DIE LINKE startet ins Wahljahr 2021

Ist möglicherweise ein Bild von 2 Personen, Personen, die stehen und BlumeDIE LINKE. Braunschweig hat alle Kandidatinnen und Kandidaten für das  „Superwahljahr 2021“ gewählt

 

DIDF-Vorsitzender Alper Özgür tritt als Bundestags-Direktkandidat an

 

Ratsfrau Anke Schneider bewirbt sich um das Amt der Oberbürgermeisterin.

 

Im September dieses Jahres werden innerhalb von 14 Tagen die Braunschweiger Bürger sowohl den Bundestag als auch die Oberbürgermeisterin bzw. den Oberbürgermeister sowie die Vertretungen im Stadtrat und in den 12 Bezirksräten wählen. 2021 ist also ein Superwahljahr und gleichzeitig von den Auswirkungen der Pandemie geprägt. Dieser Herausforderung hat sich der Kreisverband der Braunschweiger LINKEN. gestellt. Um das Infektionsgeschehen möglichst zu begrenzen, erfolgte die Wahl aller Kandidatinnen und Kandidaten an einem Tag, in den sehr großen Räumen der Integrierten Gesamtschule Heidberg, unter strengen Hygienebestimmungen und mit der Möglichkeit auch zur Online-Beteiligung.

Der Direktkandidat der Braunschweiger LINKEN für den Bundestag ist der 57jährige Grafik-Designer Alper Özgür. Den Schwerpunkt seiner politischen Arbeit sieht er im Kampf gegen Rechtsextremismus und Ausgrenzung. Als Vorsitzender der Braunschweiger DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V.) kämpft er schon lange für die reale Gleichberechtigung von Migrantinnen und Migranten in allen Lebensbereichen. Alper Özgür wurde mit großer Mehrheit gewählt.

 

Er wies in seiner Rede darauf hin, dass der Niedriglohnsektor und die daraus resultierende Altersarmut eine Schande für unsere Gesellschaft seien und abgeschafft werden müssten. „Wir wollen nicht, dass Rentner*innen an der Tafel anstehen oder Pfandflaschen sammeln müssen. Sie haben bessere Lebensbedingungen verdient“, machte Alper Özgür deutlich. „Der sorgenlose Umgang der Industrie mit der Natur und den Menschen muss endlich aufhören. Ein sozial gerechter ökologischer Umbau der Wirtschaft ist keine leichte Aufgabe und erfordert viel Mut, den wir aber haben“ schloss Özgür.

 

Als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin wurde mit großer Mehrheit die 56jährige Diplommathematikerin Anke Schneider gewählt. Sie gehört seit fünf Jahren dem Rat der Stadt Braunschweig an und verfügt über ein umfangreiches kommunalpolitisches Wissen. Als planungspolitische sowie migrationspolitische Sprecherin hat sie sich bisher u. a. für bezahlbares Wohnen, für wirksame Klima- und Umweltschutzmaßnahmen, die Förderung des Radverkehrs sowie Verbesserungen zugunsten Geflüchteter, Zugewanderter und People of Color eingesetzt. In ihrer Bewerbungsrede bezog sie sich insbesondere auf die Kandidaten von CDU/FDP und SPD: Digitalisierung sei zweifellos ein wichtiges Thema, aber für sie habe die Pandemie noch deutlicher gemacht: Braunschweig würde endlich einmal eine Bürgermeisterin gut tun, die das Thema Soziales zur Chefsache mache, die sich engagiert für den sozialen Wohnungsbau einsetze und das Thema Kinderarmut in die eigenen Hände nehme. Jede weitere Privatisierung der Daseinsvorsorge, wozu sie auch PPP-Projekte bei Schulneubauten und -sanierungen zählt, lehne sie kategorisch ab. Der zwingend gebotene Klima- und Umweltschutz inklusive Verkehrswende gehören für sie untrennbar mit einer sozialen Politik zusammen: Ein gut ausgebauter ÖPNV zum Nulltarif, sichere Radwege, weniger Abgase, die Reduzierung des Flächenverbrauchs für den MIV, stattdessen mehr Grün sowie z. B. eine gute Wärmedämmung insbesondere von Sozialwohnungen kämen vor allem denjenigen zugute, für die das Häuschen im Grünen keine Option ist und die die steigenden Energiekosten am empfindlichsten treffen. Neben Menschen mit niedrigen Einkommen und Empfänger*innen von Transferleistungen würden von einer solchen Politik z. B. auch Studierende, Schülerinnen und Schüler besonders profitieren.

 

Vor der Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten zum Stadtrat und zu den Bezirksräten legte die Braunschweiger LINKE. ihre inhaltliche Position in einem umfangreichen Wahlprogramm fest, das verabschiedet wurde. Dazu erklärt die Kreisvorsitzende, Ursula Weisser-Roelle: „Für einen sozialen und ökologischen Neustart in Braunschweig haben wir in einem einjährigen Beteiligungsprozess die Inhalte erarbeitet. Diese Inhalte wurden als Kommunalwahlprogramm mit großer Mehrheit - fast einstimmig  - beschlossen und stellen die inhaltliche Richtschnur dar für die Fraktionsarbeit der nächsten fünf Jahre.“

 

In den darauffolgenden Wahlgängen wurden zudem die kommunalpolitischen Kandidatinnen und Kandidaten gewählt. Im Ergebnis kandidieren auf den Listen der LINKEN 33 Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und 34 Kandidatinnen und Kandidaten für 10 Stadtbezirksräte. Viele von ihnen sind seit Jahren in der Kommunalpolitik aktiv, sei es in entsprechenden Gremien oder in kommunalpolitischen Initiativen, in antifaschistischen und friedenspolitischen Bündnissen sowie Umwelt–, Migrations- und Frauengruppen. Sie sind Arbeiter*innen und Angestellte, Studierende, Erwerbslose, Auszubildende, Akademiker*innen und Rentner*innen. Auf den ersten 16 Plätzen für den Stadtrat kandidieren 9 Frauen und 7 Männer.

Das Kommunalwahlprogramm 2021, welches bei diesem Kreisparteitag durch Änderungsanträge aus der Mitgliedschaft den letzten Feinschliff erhielt, wird demnächst auf dieser Homepage zu finden sein.

DIE LINKE. BS im Netz

facebooktwitter

INFO DES BÜNDNIS GEGEN RECHTS

Info mit Klick auf das Symbol. Aktuell u.a. zum Protest gegen den AfD-Landesparteitag am 15.05 in Braunschweig

Unser Büro im Roten Forum

Wo ist das ROTE FORUM

DIE LINKE. Kreisverband Braunschweig

Wendenstr. 52, 38100 Braunschweig
Tel.: 0531 - 480 37 22

Email: kontakt@die-linke-bs.de

Sprech-/Bürostunden:

  • Montag
    • 15 - 17 Uhr Abgeordnetenbüro
  • Dienstag
    • 12 - 14 Uhr Abgeordnetenbüro
  • Mittwoch
    • 17 - 19 Uhr Kreisverband DIE LINKE
  • Donnerstag
    • 15 - 17 Uhr Abgeordnetenbüro
  • Freitag
    • 12 - 14 Uhr Abgeordnetenbüro

 

Spendenaufruf

Gute Filmkultur,  von LINKS empfohlen