11. April 2021   Stadtpolitik

Kreisparteitag - DIE LINKE startet ins Wahljahr 2021

Ist möglicherweise ein Bild von 2 Personen, Personen, die stehen und BlumeDIE LINKE. Braunschweig hat alle Kandidatinnen und Kandidaten für das  „Superwahljahr 2021“ gewählt

 

DIDF-Vorsitzender Alper Özgür tritt als Bundestags-Direktkandidat an

 

Ratsfrau Anke Schneider bewirbt sich um das Amt der Oberbürgermeisterin.

 

Im September dieses Jahres werden innerhalb von 14 Tagen die Braunschweiger Bürger sowohl den Bundestag als auch die Oberbürgermeisterin bzw. den Oberbürgermeister sowie die Vertretungen im Stadtrat und in den 12 Bezirksräten wählen. 2021 ist also ein Superwahljahr und gleichzeitig von den Auswirkungen der Pandemie geprägt. Dieser Herausforderung hat sich der Kreisverband der Braunschweiger LINKEN. gestellt. Um das Infektionsgeschehen möglichst zu begrenzen, erfolgte die Wahl aller Kandidatinnen und Kandidaten an einem Tag, in den sehr großen Räumen der Integrierten Gesamtschule Heidberg, unter strengen Hygienebestimmungen und mit der Möglichkeit auch zur Online-Beteiligung.

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08. April 2021   Stadtpolitik

Kreisparteitag am Samstag den 10.04.2021

Kreisparteitag DIE LINKE.BS 

Am Samstag, den 10. April 2021 von 10:30 bis ca.18:00 Uhr in der IGS Schule Heidberg Stettinstraße 1, Braunschweig

Am Veranstaltungsort werden umfangreiche Corona-Maßnahmen gelten. Es besteht weiterhin Mund-Nase-Maskenpflicht und auf ausreichend Abstand geachtet.

Wie werden aus formalrechtlichen Gründen an diesem Tag „zwei“ Kreisparteitage durchführen:

1. Kreisparteitag:

Wahl einer Direktkandidatin/eines Direktkandidaten zur Bundestagswahl für den Wahlkreis 50/ Braunschweig

Beginn 10:30 Uhr. Wir schlagen folgende Tagesordnung vor:

TOP 1: Eröffnung, Begrüßung
TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung
TOP 3: Wahl der Mandatsprüfung
TOP 4: Bericht der Mandatsprüfung
TOP 5: Wahl der Wahlkommission
TOP 6: Benennung von zwei Personen die an Eides statt die Richtigkeit versichern.
TOP 7: Benennung einer Vertrauensperson und einer stellv. Vertrauensperson
TOP 8: Beschluss über eine GO inklusive Hygienekonzept.
TOP 9: Vorschlag von Kandidat/-innen mit jeweiliger Vorstellung und Aussprache.
TOP 10: Wahl einer Kandidatin/eines Kandidaten

 

2.Kreisparteitag:

  • Wahl einer Kandidatin/eines Kandidaten für das Amt der Obermeisterin/des Oberbürgermeisters
  • Wahl von Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat 
  • Wahl von Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksräte

 

Wir schlagen folgende Tagesordnung vor: Beginn 12:30 Uhr

TOP 1: Eröffnung
TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung
TOP 3: Wahl der Mandatsprüfung
TOP 4: Bericht der Mandatsprüfung
TOP 5: Wahl der Wahlkommission
TOP 6: Benennung von zwei Personen die an Eides statt die Richtigkeit versichern.
TOP 7: Benennung zwei Vertrauenspersonen TOP 8: Beschluss über eine GO inklusive Hygienekonzept TOP 9: Bericht der Ratsfraktion und Aussprache
TOP10: Einbringung des Kommunalwahlprogrammes 2021
TOP 11: Aussprache und Beschluss über das Kommunalwahlprogramm 2021
TOP 12: Vorschlag von Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der/des Oberbürgermeister*In
TOP 13: Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt der/des Oberbürgermeister*In und Aussprache
TOP 14: Wahl einer Kandidatin/eines Kandidaten für das Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
TOP 15: Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat TOP 16: Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksräte Abschlussworte, Fotos usw

 

 

Wir freuen und sehr und wünschen allen beteiligten ein schönen Tag und ein schönes Wochenende 

Bleibt Gesund

20. November 2020   Stadtpolitik

Bündnis gegen Rechts: Solidarität mit der jüdischen Gemeinde Braunschweig!

Antisemitische Nazi-Versammlung an der Synagoge verhindern!

Nazis aller Schattierungen, Querdenker:innen, Reichsbürger:innen und Verschwörungstheo-retiker:innenversammeln sich mittlerweile im Wochentakt in Braunschweig und bringen ihren Rassismus, ihren Antisemitismus und ihre kruden Verschwörungstheorien auf die Straße. Flankiert wird das Ganze vom parlamentarischen Arm der rechtsradikalen Bewegung: Der AfD. Dabei gibt es einen Überbietungswettbewerb: immer mehr Provokation, immer mehr Unsagbares wird gesagt und immer mehr Nazi-Symbolik wird verwendet. ( ...)

Der rechtsradikale Überbietungswettbewerb erreichte am 17. November einen neuen widerli-chen Höhepunkt. Seit diesem Tag mobilisiert die Nazi-Sekte „Die Rechte“ zu einer „Mahnwache gegen Zionismus“, am 24. November, vor dem Jugendamt, also direkt gegenüber der Braunschweiger Synagogeund der Jüdische Gemeinde Braunschweig. Als Uhrzeit wird von der gewaltbereiten Nazi-Kleinstpartei„19.33 –19.45“ angegeben. Damit ist etwas eingetreten, was viele als unfassbar und auch als unmöglich empfinden: Rechtsradikale wollen direkt neben der Braunschweiger Synagoge Jüdinnen und Juden ein-schüchtern und die Nazi-Zeit verherrlichen. Darauf kann es nur eine Antwort geben: Solidarität mit der jüdischen Gemeinde Braunschweig und aktives Eintreten gegen Antisemitismus!

Beteiligt Euch zahlreich an der Kundgebung des Braunschweiger Bündnisses gegen Rechts!

Dienstag, 24.November 2020, 19.00 Uhr, Steinstraße und Alte Knochenhauerstraße

Eröffnung: -Udo Sommerfeld (Bündnis gegen Rechts)Redebeiträge:-Renate Wagner-Redding (Vorsitzende Jüdische Gemeinde Braunschweig)-Michael Fürst (Vorsitzender Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen)

Hinweis: Wir nehmen den Infektionsschutz ernst und achten auf die Abstandsregeln und die Mund-/Nasenbedeckung.  (Zitiert aus dem Aufruf des Bündnis gegen Rechts)

26. Januar 2021   Stadtpolitik

Gedenktag 27. Januar – Bündnis gegen Rechts betont politische Bedeutung für die Gegenwart

Das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts beteiligt sich am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.Januar und legt aus diesem Anlass an der Gedenkstätte KZ-Außenlager Schillstraße einen Kranz nieder.

Im Zusammenhang mit diesem Gedenktag betont das Bündnis den politischen Stellenwert dieses historischen Datums für die heutige Zeit.Sebastian Wertmüller für das Bündnis: „Erinnern und Gedenken bedeutet für uns. auch Verantwortung für die Gegenwart zu übernehmen. Dass meint ein aktives Eingreifen gegen rechte Tendenzen, gegen Naziauftritte, gegen Antisemitismus jeder Art.“Dieser Auftrag gewinne seine besondere Bedeutung, wenn man aktuelle Verschwörungsmythen im Zusammenhang mit der Pandemien und deren antisemitischen Untertöne vor Augen habe.

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17. November 2020   Stadtpolitik

Aktion zur Ratssitzung zur Zweckentfremdungssatzung

 

DIE LINKE mit einer Aktion zur Ratssitzung

 

Zur Ratssitzung am 17.11.2020 hat die Linksfraktion einen Antrag zur  Einführung einer Zweckentfremdungssatzung gestellt. Mit diesem Instrument soll gezielt gegen den jahrelangen Leerstand von zu Wohnzwecken gedachte Immobilien  – wie z.B. in der Echternstraße - vorgegangen werden können. Leerstand in Braunschweig verhindern, geht nur wenn die Stadt ein vernünftiges Instrument in der Hand hat Genau das will die Ratsfraktion mit dem Antrag erreichen. Die Kreispartei DIE LINKE unterstützt dieses Vorgehen und hat mit einer Aktion vor Beginn der Ratssitzung an der Stadthalle die Ratsmitglieder der anderen Fraktionen darauf hinweisen, dass auch in Braunschweig  das Problem des Leerstands besteht, um sie zu ermutigen, der Einführung einer Zweckentfremdungssatzung zuzustimmen.

 

Bei den Eigentümern nur Bitten und nett anfragen bringt nichts, darum das Instrument der Zweckentfremdungssatzung“, so die Kreisvorsitzende der LINKEN Ursula Weisse-Roelle

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Solidarität mit der in der Türkei unterdrückten Opposition

 HDP = Demokratische Partei der Völker

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