02. November 2018   Stadtpolitik

Aktionstag für Abrüstung - 03.11.2018

Eine Friedensaktion in Kooperation mit Friedenszentrum, Friedensbündnis BS und der Bewegung Aufstehen auf dem Kohlmarkt am Samstag, 3.11.2018 um 11.00 Uhr

1. Abrüsten statt aufrüsten Im Zusammenhang mit der 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes – plus 12% für Rüstung “abrüsten statt aufrüsten“, eine der bundesweiten dezentralen Aktionen!

2. Der Mord am Journalisten Kaschoggi im saudischen Konsulat in Istanbul sorgte für Aufruhr und veranlasste die Bundesregierung dazu, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien vorläufig einzustellen. Dieser Schritt ist überfällig und geht längst nicht weit genug!  Wir fordern, dass die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien endgültig gestoppt werden!   Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! Mit einem Brief an die Bundeskanzlerin wollen Friedensaktivistinnen und -aktivisten einen verbindlichen Stopp aller Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien erwirken. Bisher haben über 1200 Menschen an der Aktion teilgenommen. Bis zum 5. November 2018 kannst auch Du noch unterschreiben!

3. Die Kampagne MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien hat vor der Abstimmung mit mehreren Schreiben an die Bundestagsabgeordneten noch einmal verstärkt für das Ende des Bundeswehreinsatzes geworben und mit einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor gegen die Fortsetzung des Mandates demonstriert. Es gibt eine Unterschriftenliste!

4. Der angedrohte Ausstieg aus dem INF-Vertrag sollte ein Grund mehr für die Bundesregierung sein, sich von der Atompolitik der USA zu distanzieren, die US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und endlich den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Unsere Partnerorganisation ICAN ist momentan in ganz Deutschland unterwegs, um Abgeordnete aller Parteien dafür zu gewinnen, sich für einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbot stark zu machen. Unterschreibe jetzt die Petition an die Bundesregierung!

27. September 2018   Stadtpolitik

Veranstaltung und Seminar "Alle Macht den Räten"

Zur Geschichte und Aktualität der Rätedemokratie

5. und 6. Oktober 2018

Stadträte, Bezirksräte, Betriebsräte, usw. usw. Die Welt ist voll mit Räten. Sind dies die Räte, die vor 100 Jahren auf so vehemente Ablehnung der etablierten Politik  trafen?

Vor fast 100 Jahren übernahmen in Braunschweig, wie an vielen weiteren Orten im Deutschen Reich, Arbeiter- und Soldatenräte die Macht und stellten die Regierung im Lande Braunschweig. In Betriebsversammlungen, auf den Schiffen der Marine, in den Kasernen der Armee, in den Dörfern auf dem Lande wurden von den Anwesenden Räte gewählt und mit An- und Aufträgen in die Stadt- , Bezirks- und Landräte entsandt. Auf allen Ebenen wurde versucht ein neues Gesetz- und Verordnungssystem zu etablieren. Ein System der direkten Demokratie, mit einem hohen Anteil von Kontrolle und Kommunikation. In letzter Konsequenz waren die politischen Parteien überflüssig.

 

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04. Januar 2018   Stadtpolitik

Neujahr 2018

Neujahr 2018

07. Mai 2018   Stadtpolitik

Hinweis: Willkommen in Norddeutschlands Privatisierungshauptstadt

Gehört die Stadt noch den Bürgern?

Eine Diskussionsveranstaltung mit

  • Robert Kösling (Urbane Infrastruktur Berlin)
  • Sebastion Wertmüller (Regionsgeschäftsführer ver.di)
  • Udo Sommerfeld (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. BS)

Begrüßung und Moderation: Andreas Klepp (BIAP / RLS)

Am 16.05.2018, 18Uhr im DGB Haus (Wilhelmstraße 5, 38100 Braunschweig)

Flyer zur Veranstaltung

 

09. November 2017   Stadtpolitik

9. November - Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht

Zum Gedenken an die furchtbaren Geschehnisse in der Pogromnacht am 9. November 1938 gegen die jüdischen Bürgerinnen und Bürger Braunschweigs und ihre Einrichtungen legen Oberbürgermeister Ulrich Markurth und die Bürgermeisterinnen Annegret Ihbe und Anke Kaphammel, Bürgermeister Dr. Helmut Blöcker sowie die Fraktionen im Rat, die Jüdische Gemeinde Braunschweig, die Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit, die Deutsch-Israelische Gesellschaft und die Gewerkschaften am

Donnerstag, 9. November, um 17 Uhr,

an der Gedenktafel für die ehemalige Synagoge, in der Alten Knochenhauerstraße

Kränze nieder.

Herren werden gebeten, bei der Veranstaltung eine Kopfbedeckung zu tragen.

 

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